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Europäisches Patent · EP4141782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141782
- Anmeldenummer
- EP21808874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06T 5/60 (2024.01)G16H 30/40 (2018.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/090862 18.05.2020CN 202110044133 13.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/094461 18.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233315 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAO, Yifu
Shanghai 201807, CN
ZHAO, Liyi
Shanghai 201807, CN
CAO, Wenjing
Shanghai 201807, CN
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