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Europäisches Patent · EP4141846 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141846
Anmeldenummer
EP22190920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
17.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G09B 23/28 (2006.01)
G09B 23/32 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021004375 26.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Löwenstein Medical Technology S.A.

18, Rue Robert Stümper, 2557 Luxembourg, LU

Erfinderin/Erfinder

Borm, Petrus Johannes Josephus

5627 HP Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.