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Europäisches Patent · EP4141895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141895
- Anmeldenummer
- EP21792601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01C 1/144 (2006.01)H01C 13/00 (2006.01)H01C 1/01 (2006.01)H01C 1/14 (2006.01)H01C 1/148 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020074778 20.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/014450 05.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/215229 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDO, Tamotsu
Ina-shi, Nagano 396-0025, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.