RELAIS MIT EINER PARTIKELABHALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4141900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141900
- Anmeldenummer
- EP22401019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 1/26 (2006.01)H01H 50/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021121882 24.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wüller, Stefan
58553 Halver, DE
Hopp, Christian
44139 Dortmund, DE
Marks, Pierre
58453 Witten, DE
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