ELEKTRONISCHES STEUERMODUL
Europäisches Patent · EP4141929 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141929
- Anmeldenummer
- EP20932031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01L 25/00 (2006.01)H01L 25/07 (2006.01)H01L 25/18 (2023.01)H05K 1/14 (2006.01)H02M 7/48 (2007.01)H05K 7/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/000405 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214504 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGIHARA, Hironobu
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.