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Europäisches Patent · EP4141936 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141936
- Anmeldenummer
- EP22189314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H10D 86/00 (2025.01)H10D 30/67 (2025.01)H10D 86/40 (2025.01)H10D 86/60 (2025.01)
- Priorität
- KR 20210114730 30.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jeong Yeop
Paju-si, KR
JEONG, Duk Young
Paju-si, KR
CHO, Ki Sul
Paju-si, KR
KIM, Jang Dae
Paju-si, KR
KIM, Min Cheol
Paju-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.