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Europäisches Patent · EP4141966 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141966
- Anmeldenummer
- EP21867893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H10F 10/166 (2025.01)H10F 77/20 (2025.01)H10F 77/30 (2025.01)H10F 71/00 (2025.01)
- Priorität
- CN 202110754052 04.07.2021CN 202110754051 04.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/127785 30.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/279598 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Yuchun
Beijing 100094, CN
ZHONG, Shudong
Beijing 100094, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.