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Europäisches Patent · EP4142066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142066
- Anmeldenummer
- EP22191903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/11 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/502 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021137632 25.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Hitoshi
Yokohama-shi, 222-0033, JP
SAITO, Tomomitsu
Yokohama-shi, 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.