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Europäisches Patent · EP4142066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4142066
Anmeldenummer
EP22191903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
23.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 12/91 (2011.01)
H01R 13/11 (2006.01)
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 13/502 (2006.01)
Priorität
JP 2021137632 25.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Hitoshi

Yokohama-shi, 222-0033, JP

SAITO, Tomomitsu

Yokohama-shi, 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.