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Europäisches Patent · EP4142104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142104
- Anmeldenummer
- EP22191745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 06.10.2025
- Grund
- Erteilung durch das EPA widerrufen
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02J 50/20 (2016.01)H02J 50/40 (2016.01)H02J 50/50 (2016.01)H02J 50/90 (2016.01)
- Priorität
- US 202117462863 31.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 06.10.2025
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 06.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Yoshiki
Osaka-fu, JP
KODAMA, Shinichi
Osaka-fu, JP
SHIHARA, Tetsuya
Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.