GELÄNDEFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4142107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142107
- Anmeldenummer
- EP22192524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/14 (2006.01)H02J 1/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111010522 31.08.2021CN 202210481896 05.05.2022CN 202210513298 12.05.2022CN 202222016034 U 29.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Guo
Hangzhou, Zhejiang, CN
LI, Wenwu
Hangzhou, Zhejiang, CN
BI, Chuanwen
Hangzhou, Zhejiang, CN
DENG, Zhangjun
Hangzhou, Zhejiang, CN
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