PROCEDE DE TRANSMISSION ET DISPOSITIF NOEUD IMPLEMENTANT LEDIT PROCEDE

Europäisches Patent · EP4142171 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4142171
Anmeldenummer
EP22191157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04B 3/58 (2006.01)
H04L 12/00 (2006.01)
H04L 45/00 (2022.01)
H04W 40/00 (2009.01)
Priorität
FR 2108917 26.08.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAROIS, Jérôme

92500 RUEIL MALMAISON, FR

JUAN, Guillaume

92500 RUEIL MALMAISON, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.