DOKUMENTENINTEGRITÄTSSCHUTZ

Europäisches Patent · EP4142211 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4142211
Anmeldenummer
EP22189589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2022
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
DE 102021122160 26.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026

  2. 21.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  3. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weigand, Florian

80804 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.