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Europäisches Patent · EP4142224 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142224
- Anmeldenummer
- EP22187035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04L 12/46 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710459385 16.06.2017
- Abgezweigt von
- EP18816807
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Jie
Shenzhen, 518129, CN
YU, Zhouyi
Shenzhen, 518129, CN
GUO, Hongtao
Shenzhen, 518129, CN
CAO, Qian
Shenzhen, 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.