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Europäisches Patent · EP4142468 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4142468
Anmeldenummer
EP21722400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01F 15/07 (2006.01)
Priorität
GB 202006124 27.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/060808 26.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/219534 04.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DEN HURK, Nick Franciscus Johannes

5384 ST Heesch, NL

VAN DEN BOOMEN, Benny Petrus Lambertus Martinus

5595 GC Leenderstrijp, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.