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Europäisches Patent · EP4142672 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142672
- Anmeldenummer
- EP21727674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)
- Priorität
- US 202063017732 P 30.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/030288 30.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/222824 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DZIOBA, David A.
Frankenmuth, Michigan 48734, US
NITSA, Anatoliy
Buffalo Grove, Illinois 60089, US
CHUNG, Terry
Kildeer, Illinois 60047, US
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