ATEM- ODER CHIRURGISCHER BEFEUCHTER
Europäisches Patent · EP4142840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142840
- Anmeldenummer
- EP21797414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202063017455 P 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2021/050073 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/221517 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LIANG, Wenjie Robin
Auckland, 2013, NZ
YU, Yintao
Auckland, 2013, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.