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Europäisches Patent · EP4142854 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142854
- Anmeldenummer
- EP21726296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 27/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202016862072 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/029632 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/222400 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEACOCK, Bruce T.
Minneapolis, Minnesota 55432- 3568, US
NAGY, Elizabeth K.
Minneapolis, Minnesota 55432- 3568, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.