EXOSQUELETTE COMPRENANT UN ÉLÉMENT ÉLASTIQUE
Europäisches Patent · EP4142984 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4142984
- Anmeldenummer
- EP21773355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B25J 9/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2009098 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074543 07.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053447 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 02.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 01.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
65000 TARBES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.