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Europäisches Patent · EP4143080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143080
- Anmeldenummer
- EP21725976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 1/12 (2006.01)B63B 35/44 (2006.01)B63B 73/10 (2020.01)B63B 59/06 (2006.01)B63B 35/38 (2006.01)
- Priorität
- FR 2004233 28.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050663 15.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/219948 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROUVOST, Stéphane
59262 SAINGHIN EN MELANTOIS, FR
LE BLAN, Benjamin
59650 VILLENEUVE D'ASCQ, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.