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Europäisches Patent · EP4143095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143095
- Anmeldenummer
- EP21797969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65B 9/22 (2006.01)B65B 9/06 (2012.01)B65B 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020127376 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078662 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079268 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 12.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.