VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINEN BEHÄLTER, BEHÄLTER MIT EINEM SOLCHEN VERSCHLUSSSYSTEM, WERKZEUG UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES SOLCHEN VERSCHLUSSSYSTEMS AUF EINEM KARTON EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP4143097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143097
- Anmeldenummer
- EP20845775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/74 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 20171641 27.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/087268 18.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/219240 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.