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Europäisches Patent · EP4143374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143374
- Anmeldenummer
- EP21796435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- D05C 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202063015849 P 27.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/029392 27.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/222244 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PITTMAN, Paul
Dalton, GA 30720, US
HONEYCUTT, Terry
Dalton, GA 30720, US
RUNYON, Michael
Dalton, GA 30720, US
JONES, Dusty
Dalton, GA 30720, US
VOYLES, David
Dalton, GA 30720, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.