VORHÄNGESCHLOSS

Europäisches Patent · EP4143405 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4143405
Anmeldenummer
EP21796755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E05B 67/24 (2006.01)
E05B 67/06 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
SE 2050477 27.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/SE2021/050380 26.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/221549 04.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Swedlock AB

Korsvägen 31, 302 56 Halmstad, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Magnus

432 35 VARBERG, SE

HÖRBERG, Johan

302 92 HALMSTAD, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.