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Europäisches Patent · EP4143412 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4143412
Anmeldenummer
EP21795521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E21B 21/08 (2006.01)
E21B 21/12 (2006.01)
E21B 43/12 (2006.01)
E21B 33/126 (2006.01)
Priorität
US 202063017850 P 30.04.2020
US 202117240946 26.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/029731 28.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/222462 04.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUGHES, William

Highlands Ranch, Colorado 80130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.