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Europäisches Patent · EP4143672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143672
- Anmeldenummer
- EP21718730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0482 (2013.01)G06F 3/0484 (2022.01)G06F 9/451 (2018.01)G06F 40/58 (2020.01)G06F 3/04842 (2022.01)
- Priorität
- US 202016864597 01.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/023548 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/221827 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Redmond, WA 98052-6399, US
Erfinderin/Erfinder
Redmond, Washington 98052-6399, US
Redmond, Washington 98052-6399, US
Redmond, Washington 98052-6399, US
Redmond, Washington 98052-6399, US
Redmond, Washington 98052-6399, US
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.