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Europäisches Patent · EP4143720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143720
- Anmeldenummer
- EP21746240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/62 (2013.01)G06F 9/54 (2006.01)
- Priorität
- US 202063046135 P 30.06.2020US 202117224307 07.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/039715 29.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/006177 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
San Francisco, California 94105, US
San Francisco, California 94105, US
San Francisco, California 94105, US
San Francisco, California 94105, US
San Francisco, California 94105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.