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Europäisches Patent · EP4143807 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143807
- Anmeldenummer
- EP21763869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G08B 29/08 (2006.01)G08B 21/22 (2006.01)G01L 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202063004574 P 03.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052824 05.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176433 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH JR., Gordon
Lincoln, Nebraska 68503, US
BRASCH, John Joseph
Lincoln, Nebraska 68503, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.