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Europäisches Patent · EP4144234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144234
Anmeldenummer
EP22000053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 1/30 (2006.01)
Priorität
CN 202111040570 06.09.2021
CN 202122144052 U 06.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Shenzhen Eigate Technology Co., Ltd.

Floor 1-4, Building 3, No. 14 Jian'an Road Shajing Sub-district Bao'an District, Shenzhen, Guangdong 518103, CN

Erfinderin/Erfinder

LIU, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.