GURTSCHLOSS UND GURTBAND
Europäisches Patent · EP4144251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4144251
- Anmeldenummer
- EP21804554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)A44B 11/26 (2006.01)
- Priorität
- CN 202020780745 U 12.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/080577 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/227639 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 26.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.