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Europäisches Patent · EP4144391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144391
Anmeldenummer
EP20933928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2020
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/087378 28.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/217390 04.11.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YEH, Chin-Min

Tainan City, Taiwan, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.