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Europäisches Patent · EP4144418 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4144418
- Anmeldenummer
- EP21194918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62J 27/20 (2020.01)A62B 33/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.06.2025
Adresse der Vertretung geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025
- 02.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gottschalk Maiwald Patentanwalts- und Rechtsanwalts- (Schweiz) GmbH, Florastrasse 14, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
81541 München, DE
81541 München, DE
81541 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.