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Europäisches Patent · EP4144422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144422
Anmeldenummer
EP22192557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
28.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A63B 53/04 (2015.01)
Priorität
JP 2021144283 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

MIZUTANI, Naruhiro

Kobe-shi, 651-0072, JP

KOHNO, Daisuke

Kobe-shi, 651-0072, JP

NAKAMURA, Hirotaka

Kobe-shi, 651-0072, JP

KODAKA, Jun

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.