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Europäisches Patent · EP4144631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4144631
- Anmeldenummer
- EP21894357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 79/10 (2020.01)B63B 79/20 (2020.01)B63B 79/30 (2020.01)
- Priorität
- JP 2020191656 18.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/037224 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/107482 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIMURA Tadashi
Tokyo 100-8332, JP
MATSUMOTO Shunsaku
Tokyo 100-8332, JP
INOUE Soichiro
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
TERADA Shin
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
MIYAZAKI Satoshi
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.