ORGANOPOLYSILOXANZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4144789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144789
Anmeldenummer
EP22191298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C08K 5/09 (2006.01)
C08L 83/08 (2006.01)
C09D 183/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021143095 02.09.2021
JP 2021168967 14.10.2021
JP 2022123039 02.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NYUUGAKU, Takeshi

Joetsu-shi, JP

NAKAZAWA, Koichi

Joetsu-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.