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Europäisches Patent · EP4144940 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144940
Anmeldenummer
EP22185026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 55/12 (2006.01)
E05C 1/12 (2006.01)
B62H 5/00 (2006.01)
E05B 1/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 55/06 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021122786 02.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 30.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.