GÂCHE RÉGLABLE
Europäisches Patent · EP4144941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4144941
- Anmeldenummer
- EP22193210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109079 31.08.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 02.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
LA CROISEE D.S.
16350 Champagne Mouton, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
PANTIER, Guillaume
86400 Champniers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.