KETTENRAD
Europäisches Patent · EP4145020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4145020
- Anmeldenummer
- EP21797042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020081000 01.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011629 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/220664 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUBOTA, Satoshi
Takatsuki-shi, Osaka 569-1134, JP
OKUDA, Yuya
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.