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Europäisches Patent · EP4145037 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4145037
Anmeldenummer
EP22193383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16M 11/18 (2006.01)
B62D 55/00 (2006.01)
F16M 11/42 (2006.01)
Priorität
IT 202100004322 U 01.09.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORGHI, Gianfranco

41042 Fiorano Modenese (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.