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Europäisches Patent · EP4145061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4145061
- Anmeldenummer
- EP22191721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 41/39 (2021.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/22 (2021.01)F25B 41/40 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021144671 06.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Kohei
TOKYO, 100-8332, JP
SASAYA, Yugo
TOKYO, 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.