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Europäisches Patent · EP4145072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4145072
Anmeldenummer
EP21891920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F25D 17/06 (2006.01)
F25D 23/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020187443 10.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041400 10.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/102674 19.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYATANI Shigeru

Ashiya-shi, Hyogo 659-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.