WIEGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4145096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4145096
- Anmeldenummer
- EP22193856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2022
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021145746 07.09.2021JP 2022138498 31.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TARUMOTO, Yoshinori
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
SUDA, Shoji
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
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