ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4145244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4145244
Anmeldenummer
EP21795700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
CN 202010354342 29.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/088821 22.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/218749 04.11.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Weiyang

Dongguan, Guangdong 523863, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.