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Europäisches Patent · EP4145644 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4145644
- Anmeldenummer
- EP22193511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/56 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)H01R 24/58 (2011.01)H01R 4/02 (2006.01)H01R 11/11 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109359 07.09.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 08.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Chaillot, 16/20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
78570 Chanteloup-Les-Vignes, FR
Erfinderin/Erfinder
78570 Chanteloup-Les-Vignes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.