BATTERIEPACK-AUSGANGSSTEUERSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4145670 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4145670
Anmeldenummer
EP22758787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
16.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 202110202387 23.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/076537 17.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/179422 01.09.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 31.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Changbiao

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

NI, Tianyi

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

WEI, Haifeng

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.