DATENSTROMANALYSE

Europäisches Patent · EP4145773 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4145773
Anmeldenummer
EP20933205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 43/022 (2022.01)
H04L 43/087 (2022.01)
H04L 43/0829 (2022.01)
H04L 43/0852 (2022.01)
H04L 43/062 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/088403 30.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/217612 04.11.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIANG, Xuefeng

Beijing 100102, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.