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Europäisches Patent · EP4146103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4146103
Anmeldenummer
EP21729368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 17/74 (2006.01)
A61B 17/72 (2006.01)
Priorität
US 202063020804 P 06.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/030898 05.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/226241 11.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FABER, Henry B.

Cordova, Tennessee 38016, US

WATANABE, Kohsuke

Cordova, Tennessee 38016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.