ELEKTROCHIRURGISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4146108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4146108
Anmeldenummer
EP21728391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
05.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
A61B 18/00 (2006.01)
Priorität
US 202063020852 P 06.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/031100 06.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/226340 11.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LYNN, Christopher J.

Austin, Texas 78735, US

GOODE, Johnson E.

Austin, Texas 78735, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.