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Europäisches Patent · EP4146110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4146110
Anmeldenummer
EP21727673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 18/22 (2006.01)
Priorität
US 202063019815 P 04.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/030279 30.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/225903 11.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Medtronic Navigation, Inc.

827 Coal Creek Circle, Louisville, CO 80027, US

Erfinderin/Erfinder

BLOCK, Orey

Louisville, Colorado 80027, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.