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Europäisches Patent · EP4146316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146316
- Anmeldenummer
- EP21724277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202006728 06.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062063 06.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224420 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAYNE, Simon Robert
Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB
BOWSHER, Richard Francis
Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB
BOTTOM, David Simon
Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB
GONZALEZ, Emma Diaz
Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.