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Europäisches Patent · EP4146366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146366
- Anmeldenummer
- EP22716426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 35/157 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021002024 17.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058358 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218701 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKRASCHINSKY, Michael
66386 St. Ingbert, DE
RÖDER, Dirk
66123 Saarbrücken, DE
BRAUNE, Martin
66130 Brebach-Fechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.